Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 11.11.2025 von Josephine Ortleb SPD

Im Saarland werden derzeit verschiedene Wege geprüft, wie bestehende Hürden abgebaut und faire Zugangsbedingungen zum Beamtenverhältnis gewährleistet werden können, auch für gesetzlich Versicherte. Die Umsetzung einer pauschalen Beihilfe ist dabei nicht trivial: Es stellen sich technische, organisatorische und auch haushaltsrechtliche Fragen, insbesondere wegen der speziellen Verwaltungsstruktur im Saarland.

Portrait von Sören Pellmann
Antwort 21.10.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Ich würde aus den in der vorherigen Antwort dargelegten Gründen keine Überprüfung veranlassen.

Portrait von Corinna Rüffer
Antwort 18.11.2025 von Corinna Rüffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der von Ihnen darin geäußerte Satz "Die Kürzung seiner Rente soll nur so lange wirken, wie der Ausgleichszweck – also die Versorgung beider Ehepartner – tatsächlich besteht." entspricht nicht der Rechtslage, die wiederholt gerichtlich bestätigt wurde und die ich für angemessen halte.

Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 27.10.2025 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser klares Ziel ist: Wir wollen auf eine einsatzbereite Alternative umsteigen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Ein Rentensystem, das solidarisch von allen für alle finanziert wird, wird von vielen und auch von mir persönlich als gerechter empfunden. Mir ist bewusst, dass sich bei einer solchen weitreichenden Veränderung des Alterssicherungssystems viele und auch finanzielle Fragen stellen, die zuvor geklärt werden müssten.