Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 16.06.2023

Die Bundesregierung setzt dabei komplementär wirkende Instrumente insbesondere aus der Humanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit ein.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.05.2023

Das eigentliche parlamentarische Verfahren hat noch nicht begonnen. Daher können wir Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt leider keine konkrete Antwort auf Ihre Frage geben.

Martina Englhardt-Kopf
Antwort von Martina Englhardt-Kopf
CSU
• 22.05.2023

Nein, ich kann mir keine Zusammenarbeit mit der AFD vorstellen.

Frage von Bernd B. • 19.05.2023
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 22.05.2023

Wenn ein:e Ausländer:in in Vollzeit arbeitet, aber zu wenig Geld verdient und deswegen aufstocken muss (also Sozialleistungen bezieht), weil er / sie nicht für den eigenen Lebensunterhalt für sich (und die Familie) aufkommen kann, so kann diese Person trotzdem eingebürgert werden.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 21.05.2023

Mit der Reform wird entsprechend der jetzige § 25 aufgehoben

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 21.05.2023

Leistungen wie zum Beispiel Kindergeld, Rente, oder auch BAföG sind keine Sozialleistungen und haben entsprechend keinen negativen Einfluss auf den Einbürgerungsanspruch

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