Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 01.02.2024

Allerdings ist das Visumverfahren für kurzfristige Aufenthalte rechtlich europaweit einheitlich ausgeformt. Die Voraussetzungen und Kriterien für die Erteilung kurzfristiger Visa - wie sie etwa für Familienbesuche beantragt werden können - sind im EU-Visakodex festgeschrieben und binden die Visastellen aller Mitgliedstaaten unmittelbar.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 24.07.2023

Welche Folgen das Abkommen haben wird, werden wir sicher erst in einiger Zeit sehen

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 21.07.2023

Die Rhetorik anderer Abgeordneter zu beurteilen steht mir nicht zu

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 01.08.2023

Diese Verschärfungen werden zwischen den regierenden Parteien noch verhandelt. Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass bei der Lebensunterhaltssicherung keine Verschlechterungen zur aktuellen Rechtslage verabschiedet werden.

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