Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.02.2026 von Erik Schweickert FDP
Ja, wir wollen die Grundsteuer zu einem Flächenmodell umbauen und mindestens erreichen, dass die Kosten für erfolgreiche Gutachten vom Staat übernommen werden.
Antwort 13.02.2026 von Rixa Kleinschmit CDU
Wie es aber bereits bei bleihaltiger Jagdmunition an Gewässern bundesweit seit 2023 ein Verbot gibt, sollte auch in diesem Bereich über eine einheitliche Lösung, insbesondere bei Fließgewässern oder Meeren diskutiert werden.
Antwort 03.02.2026 von Matthias Hiller CDU
Alle Mitglieder der Bundesregierung unterliegen den Regeln des Bundesministergesetzes. Rücktrittsforderungen sollten an konkrete Verstöße geknüpft sein.
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Antwort ausstehend von Martin Schirdewan Die Linke