Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Erik Schweickert
Antwort 01.02.2026 von Erik Schweickert FDP

Ja, wir wollen die Grundsteuer zu einem Flächenmodell umbauen und mindestens erreichen, dass die Kosten für erfolgreiche Gutachten vom Staat übernommen werden.

Portrait von Rixa Kleinschmit
Antwort 13.02.2026 von Rixa Kleinschmit CDU

Wie es aber bereits bei bleihaltiger Jagdmunition an Gewässern bundesweit seit 2023 ein Verbot gibt, sollte auch in diesem Bereich über eine einheitliche Lösung, insbesondere bei Fließgewässern oder Meeren diskutiert werden.

Portrait von Matthias Hiller
Antwort 03.02.2026 von Matthias Hiller CDU

Alle Mitglieder der Bundesregierung unterliegen den Regeln des Bundesministergesetzes. Rücktrittsforderungen sollten an konkrete Verstöße geknüpft sein.

Martin Schirdewan
Antwort ausstehend von Martin Schirdewan Die Linke