Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 04.08.2023
Antwort von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.02.2024 Die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Verpflichtung, die auf internationalen Vereinbarungen wie der EU Grundrechte-Charta und der Genfer Flüchtlingskonvention basiert. Die Kommunen spielen dabei eine entscheidende Rolle, und ich schätze Ihr Engagement und das Ihrer Mitbürger*innen.
Frage von Klaus R. • 04.08.2023
Antwort von Helge Lindh SPD • 03.07.2024 Wie ich meiner weiteren Internetrecherche entnehmen konnte, hat das Gericht so geurteilt, da Mohammed M. zu dem Zeitpunkt noch minderjährig war. Er erhielt eine Jugendstrafe von einem Jahr und zehn Monaten, ausgesetzt zur Bewährung. Zudem müssen weitere Auflagen von ihm erfüllt werden.
Frage von Sören F. • 03.08.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 24.08.2023 Es stehen aber auch für Iraner:innen Visa für alle Aufenthaltstitel zur Verfügung.
Frage von Andre F. • 03.08.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 06.08.2023 Eine Einbürgerung erfolgt immer auf Antrag, nie automatisch. Bei Adoptionen von Kindern unter 18 Jahren erwirbt das Kind im Regelfall jedoch die deutsche Staatsangehörigkeit.
Frage von Nina B. • 03.08.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 03.07.2024 Sprachanforderungen gibt es vor allem zur Ausbildungsplatzsuche und zur Absolvierung von Ausbildung oder Qualifikationsanerkennung sogenannten reglementierten Berufen (darunter auch Pflegeberufe). Eine gute Übersicht über Sprachanforderungen im Aufenthaltsrecht gibt es hier:
Frage von Edina C. • 02.08.2023
Antwort ausstehend von Franziska Brychcy Die Linke