Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael B. • 04.08.2023
Portrait von Filiz Polat
Antwort von Filiz Polat
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.02.2024

Die Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten ist eine humanitäre Verpflichtung, die auf internationalen Vereinbarungen wie der EU Grundrechte-Charta und der Genfer Flüchtlingskonvention basiert. Die Kommunen spielen dabei eine entscheidende Rolle, und ich schätze Ihr Engagement und das Ihrer Mitbürger*innen.

Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 03.07.2024

Wie ich meiner weiteren Internetrecherche entnehmen konnte, hat das Gericht so geurteilt, da Mohammed M. zu dem Zeitpunkt noch minderjährig war. Er erhielt eine Jugendstrafe von einem Jahr und zehn Monaten, ausgesetzt zur Bewährung. Zudem müssen weitere Auflagen von ihm erfüllt werden.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 06.08.2023

Eine Einbürgerung erfolgt immer auf Antrag, nie automatisch. Bei Adoptionen von Kindern unter 18 Jahren erwirbt das Kind im Regelfall jedoch die deutsche Staatsangehörigkeit.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 03.07.2024

Sprachanforderungen gibt es vor allem zur Ausbildungsplatzsuche und zur Absolvierung von Ausbildung oder Qualifikationsanerkennung sogenannten reglementierten Berufen (darunter auch Pflegeberufe). Eine gute Übersicht über Sprachanforderungen im Aufenthaltsrecht gibt es hier:

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