Antwort ausstehend von Carlo Clemens AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Antwort 17.08.2026 von Jasmina Hostert SPD
Wir konnten im parlamentarischen Verfahren zum GKV-BStabG zusätzliche Mittel vom Bund erreichen. Langfristig ist das Ziel, eine volle Kostendeckung zu erzielen.
Antwort 03.08.2026 von Sebastian Steineke CDU
Unsere Position ist klar: Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird es keine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation geben. Verlässliche Vertraulichkeit ist eine Grundlage unserer Freiheitsrechte.
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU