Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 14.12.2023

Mit der Situation von Staatenlosen sprechen Sie ein wichtiges Thema an. Erst einmal ist es wichtig, dass Sie das Anerkennungsverfahren als Staatenlose ansprechen, dass oft nicht bekannt ist.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 14.12.2023

Bei der Lebensunterhaltssicherung ist es so, dass aktuell die Ausnahmeregelungen verhandelt werden - also wann eine Person trotz Nichterfüllung eingebürgert werden kann

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 19.12.2023

Die Mehrstaatigkeit wird auch für Fälle gelten, die bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes eingereicht wurden.

Frage von Frau A. • 05.12.2023
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 06.12.2023

Zur Einbürgerungsvoraussetzung zählt, dass Sie Ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen müssen und keine Sozialleistungen in Anspruch nehmen dürfen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 05.12.2023

Wie Sie bestimmt mitbekommen haben, wurde die Staatsangehörigkeitsreform letzte Woche Freitag im Bundestag beraten. Nun kommt sie in den Ausschuss und wir beraten innerhalb der Koalition weitere Änderungsbedarfe.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 14.12.2023

Ich halte dieses Vorhaben aber weiter für ein wichtiges politisches Ziel, denn Paare sollte nicht deshalb getrennt sein, weil es im Heimatland eines Partners zu wenig Sprachschulen gibt oder eine Person aus anderen Gründen den Sprachnachweis nicht erbringen kann - die deutsche Sprache kann auch noch nach der Einreise gelernt werden, oft sogar besser.

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