Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Trautvetter,

(...) Im Kampf gegen den IS müssen wir festhalten, dass die bisherigen Maßnahmen nicht gewirkt haben, das macht neue Maßnahmen notwendig, so schwer diese Entscheidung auch zu treffen ist. Wichtig ist mir, dass jede militärische Intervention international abgestimmt und regelmäßig überprüft werden muss. (...)

Sehr geehrter Herr Klug,

(...) Der syrische Bürgerkrieg eskalierte mittlerweile zu einem regional und international beeinflussten Krieg, in dem insbesondere die aus dem Irak stammende terroristische Gruppe ISIS seit 2014 mehr und mehr an Macht und Einfluss gewann und in den von ihr kontrollierten Gebieten im Irak und in Syrien ein Terrorregime errichtet hat. Nachdem sich die terroristischen und militärischen Aktivitäten von ISIS zunächst ausschließlich auf den Irak und Syrien konzentrierten, wurde vor einiger Zeit ein Strategiewechsel vollzogen. Die Terrorgruppe ISIS und ihr nahstehende Gruppen und Einzelpersonen tragen ihren Terror vermehrt und konzentriert in die Nachbarländer und sogar bis nach Europa. (...)

(...) Es bleibt auch weiterhin das Ziel diesen Konflikt auf diplomatischen Wege zu lösen jedoch ist der IS nicht dazu bereit. Durch diesen gesamtpolitischen Ansatz wird es möglich sein das terroristische Treiben des IS einzudämmen und damit künftig Terroranschläge zu verhindern oder zumindest zu erschweren. (...)