Frage von Thomas S. • 22.11.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 30.11.2023
Wir haben uns innerhalb unserer parlamentarischen Arbeit bereits umfänglich für weitere Maßnahmen in diesem Bereich ausgesprochen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter L. • 20.11.2023
Antwort von Simona Koß SPD • 13.02.2024
Ich kann den von ihnen beschriebenen Vorgang nicht bestätigten.
Frage von Karsten S. • 18.11.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 12.02.2024
Ich stimme Ihnen zu, dass dabei die Kommunikation über kommerzielle Plattformen neben Chancen auch Risiken birgt.
Frage von Erhard J. • 15.11.2023
Antwort von Hanka Kliese SPD • 21.12.2023
Wenn Abgeordnete offenkundige Fehler gemacht haben sollten, dann sollten diese zeitnah korrigiert werden. Wenn das nicht geschieht, dann werden immer mehr Menschen das Vertrauen in den Staat bzw. Demokratie verlieren
Frage von Anita H. • 14.11.2023
Antwort von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.11.2023
Die Hürden für ein Parteiverbot sind allerdings hoch. Und es wäre zwingend notwendig, dass ein Verbotsverfahren auch zu einem Verbot führt, denn sonst wäre dies eine Stärkung dieser Partei.
Frage von Kevin G. • 12.11.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 29.04.2024
Der Deutsche Bundestag hat am 23. Februar 2024 das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz) beschlossen.