Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrick Fynn Uwe S. • 29.06.2025
Wie wollen Sie die Relay-Service für Gehörlose fit machen? Die Relay-Service-Unternehmen in die USA sind ein Vorreiter in der Video Relay Service (VRS). Sie sind vom FCC finanziert.
Heike Heubach steht und lacht im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin
Antwort 13.08.2025 von Heike Heubach SPD

Der Relay-Service für Gehörlose wird schrittweise verbessert: Bis 2028 gibt es 60 Freiminuten monatlich. Die Finanzierung sichern Anbieter & Bundesnetzagentur.

Frage von Michael P. • 29.06.2025
Sehr geehrte Frau MdB Reichinnek, wie bewerten Sie es persönlich & rein politisch, dass Sie NICHT Ausschussmitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums der Nachrichtendienste (PKG) werden durften ?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ich habe mit dem Deutschlandfunk nach der Wahl gesprochen und meine Einschätzung des Vorganges abgegeben. Sie können das Interview hier anhören: https://www.deutschlandfunk.de/wahl-der-pkgr-mitglieder-interview-mit-heidi-reichinnek-linke-vorsitzende-100.html.

Frage von Daniel K. • 29.06.2025
Würden Sie das fiktive Partnereinkommen als Ausdruck staatlicher Fürsorge und Wertschätzung betrachten? Und falls ja: Würden Sie sich selbst eine vergleichbare Behandlung gefallen lassen?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 14.08.2025 von Christoph de Vries CDU

Bezüglich ihrer Anfrage darf ich auf die Antwort von Frau Ludwig vom 23. Juli 2025 auf dieser Plattform verweisen, die ich unterstütze.

Frage von Helmut K. • 29.06.2025
Wie wird in Zukunft das Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger garantiert, wenn NGT nicht mehr gekennzeichnet werden muss? Wie gehen Sie mit dem Bürgerwillen aus dem Volksbegehren um?
Portrait von Michaela Kaniber
Antwort ausstehend von Michaela Kaniber CSU
Frage von Helmut K. • 29.06.2025
Werden sie sich gegen die Freigabe der NGT aussprechen? Wie wird also in Zukunft das Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger garantiert, wenn die Produkte nicht mehr gekennzeichnet sind?
Portrait von Siegfried Walch
Antwort 29.09.2025 von Siegfried Walch CSU

Sehr geehrter Herr K., 

wir danken Ihnen für Ihre Mitteilung und für Ihr Engagement, den Austausch zwischen Bürgerinnen und Bürgern sowie ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern zu unterstützen.

Frage von Annette S. • 29.06.2025
Frau Von der Leyen hat sich für den CSD in Budapest ausgesprochen. Warum gehört für Sie, Frau Klöckner, Queeres Leben oder die Teilnahme am CSD nicht zu Deutschland?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung