Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin L. • 04.03.2008
Antwort von Marlene Mortler CSU • 10.03.2008 (...) Für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung im öffentlichen Raum ist mindestens ebenso bedeutsam, dass bestimmte Messertypen, die bisher nicht verboten sind, wie Einhandmesser oder Messer mit feststehender Klinge, gerade von Jugendlichen mitgeführt werden, um vermeintliche Stärke zu zeigen, damit zu drohen und sie im Ernstfall dann auch zu benutzen. Vor allem Einhandmesser, besonders in Gestalt von zivilen Varianten so genannter Kampfmesser, haben bei vielen gewaltbereiten Jugendlichen den Kultstatus des 2003 verbotenen Butterflymessers übernommen. Auch größere feststehende Messer haben an Deliktrelevanz gewonnen. (...)
Frage von Winfried W. • 04.03.2008
Antwort von Detlef Müller SPD • 05.03.2008 Sehr geehrter Herr Weihrauch,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Frage von Achim L. • 02.03.2008
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 13.03.2008 Sehr geehrter Herr Lürken,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage.
Frage von Achim L. • 02.03.2008
Antwort von Winfried Nachtwei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.08.2008 (...) Zugleich haben hiesige Medien und Öffentlichkeit selbst eine Filterbrille auf: Deutsche Entwicklungshelfer und Polizeiberater beklagten mir gegenüber zum wiederholten Male, dass ihre Arbeit in deutschen Medien praktisch kein Interesse fände. Die Folge sei ein Afghanistanbild in Deutschland, das nur von Sicherheitsvorfällen geprägt sei, wo aber geduldige und z.T. erfolgreiche Aufbauarbeiten ignoriert würden. (...)
Frage von Achim L. • 02.03.2008
Antwort von Ulrike Merten SPD • 27.03.2008 (...) Auch wenn Transparenz grundsätzlich wünschens- und unterstützenswert ist, ist es der repräsentativen Demokratie immanent und an dieser Stelle auch der Sicherheit unserer Soldaten willen notwendig, mit bestimmten Informationen sehr sensibel umzugehen. In welcher Intensität in der Öffentlichkeit berichtet werden kann resp. (...)
Frage von Achim L. • 02.03.2008
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.03.2008 (...) Sie können davon ausgehen, dass sich die im Auswärtigen Ausschuss sitzenden Abgeordneten mit sehr vielen Menschen aus unterschiedlichen Zusammenhängen unterhalten und einen kritischen Blick auf die gesamte Berichterstattung in den Medien haben. Die Fülle an Informationen und die manchmal widersprüchlichen Erfahrungen und Wahrnehmungen trägen nicht dazu bei, die Entscheidung der Abgeordneten in der Frage des Einsatzes in Afghanistan zu erleichtern. (...)