Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Paul R. • 10.03.2009
Antwort von Inge Gräßle CDU • 30.03.2009 (...) Im übrigen bereitet das Europäische Parlament derzeit einen Bericht über nukleare Abrüstung vor. Die Linie meiner Fraktion ist es dabei, die Priorität darauf zu legen, dass der Atomwaffensperrvertrag wiederbelebt und weiterentwickelt wird. (...)
Frage von Paul R. • 10.03.2009
Antwort von Daniel Caspary CDU • 11.03.2009 (...) Wenn die USA ihre Atomwaffen aus Deutschland abziehen würden, dann würde ich das angesichts der heutigen Sicherheitslage in Europa begrüßen. (...)
Frage von Xanthe H. • 08.03.2009
Antwort von Roland Gewalt CDU • 09.03.2009 (...) Ich bin der Auffassung, dass ein genereller Verzicht auf nukleare Abschreckung auch nach Ende des Kalten Krieges derzeit nicht möglich ist. Denn noch immer stellen Länder, die im Verdacht stehen entgegen internationaler Übereinkommen den Besitz von Atomwaffen anzustreben, eine potentielle Gefahr für die Staatengemeinschaft dar. (...)
Frage von Xanthe H. • 08.03.2009
Antwort von Michael Cramer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.06.2009 (...) Wir wollen, dass die EU zu einem tragenden Pfeiler der internationalen Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung wird. Wir setzen uns ein für das Ziel eines kernwaffenfreien Europas, die weltweite Ächtung und Abschaffung aller Atomwaffen und aller Atomwaffenversuche und fordern ein internationales Verbot radioaktiver Munition. Die Bundesregierung muss sich nach unserer Auffassung in der NATO mit ihren europäischen Partnern für einen Verzicht auf einen nuklearen Erstschlag einsetzen und drauf hinwirken, dass die Betonung von Nuklearwaffen im strategischen Konzept der NATO aufgegeben wird und die nukleare Abrüstung durch einseitige Schritte in Gang bringen. (...)
Frage von Jan Ole U. • 06.03.2009
Antwort von Elke Thomas CDU • 09.03.2009 Sehr geehrter Herr Unger,
Frage von Alfred V. • 03.03.2009
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.03.2009 (...) Es kann dabei aber nicht richtig sein, mit dem Finger auf Neukölln zu zeigen. Es müssen vielmehr Strategien für diese beiden großen Problemkieze entwickelt werden. In beiden tut sich auch schon einiges. (...)