Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 15.09.2009

(...) Die Sicherheit Deutschlands ist heute untrennbar mit den Entwicklungen in Europa und der Welt verbunden. Mit einem Beitrag für ein friedliches und stabiles Afghanistan schützen wir die Bundesrepublik Deutschland. Nur ein afghanischer Staat, der selbständig für seine Sicherheit zu sorgen in der Lage ist, kann verhindern, dass dieses Land erneut ein Rückzugsgebiet für Terroristen wird. (...)

Antwort von Carl-Christian Dressel
SPD
• 31.08.2009

(...) Zu Ihrer Frage: Die SPD braucht sich nicht gegen Extremismus von links und rechts abgrenzen, da sie ihn stets - zum Teil großen menschlichen Opfern - bekämpft hat. Die SPD führt diesen Kampf auch gegenwärtig und wird dies in der Zukunft tun, bis die Bedrohung von Menschenrechten, Demokratie und Freiheit durch Rechtsextremismus, Linksextremismus, oder anderweitig motivierten Extremismus beseitigt ist. (...)

Portrait von Ronald Pohle
Antwort von Ronald Pohle
CDU
• 30.07.2009

(...) Wie Sie selbst an der Nichtbeantwortung Ihrer Frage von Verkehrsminister Tiefensee erkennen können, hat selbst dieses bundespolitische Auslaufmodell kein Interesse an der Problematik. Selbstverständlich bin ich gegen einen Krieg im Irak, nun wiederhole ich mich noch einmal für Sie, denn ich lehne generell kriegerische Auseinandersetzungen ab. Als Christ steht für mich die Bewahrung der Schöpfung im Vordergrund, das heißt aber auch, die Verteidigung der Schöpfung ist gestattet. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 02.09.2009

(...) September 2002 in Berlin: "Es bleibt dabei: Unter meiner Führung wird sich Deutschland an einer Intervention im Irak nicht beteiligen." Fakt ist: Deutschland hat sich nicht am Krieg im Irak beteiligt. Die rot-grüne Devise "Keine Beteiligung am Irak-Krieg" hatte in jeder Phase des Irak-Krieges Bestand. (...)

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