Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter G. • 11.08.2009
Antwort von Hans-Georg von der Marwitz CDU • 20.08.2009 (...) Natürlich muss eine Diskriminierung und Stigmatisierung der hier lebenden Asylbewerber ausgeschlossen werden. Aber letztlich darf nicht vergessen werden, dass dem Asylbewerber durch die Gesetzgebung während des Verfahrens Zuflucht vor einer erheblichen Gefahr und die Versorgung der Grundbedürfnisse in Deutschland zugesichert werden. (...)
Frage von Markus G. • 11.08.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 12.08.2009 (...) Rechtsextremismus müssen wir in all seinen Formen bekämpfen. Organisationen, die unsereOrganisationenschaft zerstören wollen, gehören verboten. Davon verspreche ich mir mehr als von Strategien, die den Rechtsextremismus bevorzugt durch Maßnahmen des Verfassungsschutzes kontrollieren wollen. (...)
Frage von Constanze T. • 11.08.2009
Antwort von Petra Enders Die Linke • 13.08.2009 (...) ich bin selbst Bürgermeisterin.Ich kenne die Aktion Bürgermeister für den Frieden und unterstütze das Anliegen,,Atomwaffen abzuschaffen, uneingeschränkt. Wenn es darum geht, eine landesweite Aktion zur Beteiligung aller Thüringer Bürgermeister an dieser Aktion zu starten, kann ich nur sagen: Ich bin dabei! (...)
Frage von Thomas B. • 11.08.2009
Antwort von Andrea Kreisz SPD • 14.08.2009 (...) Wer sagt uns außerdem, dass sich hinter einer gesperrten Seite wirklich pädophiler Inhalt befindet? Hier riecht die ganze Sache nach Zensur und die kann ich ganz und gar nicht befürworten. (...)
Frage von Thomas B. • 11.08.2009
Antwort ausstehend von Volker Herold BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Thomas B. • 11.08.2009
Antwort von Sebastian Fischer CDU • 11.08.2009 (...) Und dennoch hat es an einigen Stellen Staub angesetzt. Ich denke da beispielsweise an das Quorum für Volksbefragungen, das abgesenkt werden sollte, damit es eher möglich ist, den Souverän zu befragen und direkt entscheiden zu lassen. Weiterhin halte ich es für einen Anachronismus, dass wir Deutsche uns ärgern, wenn die EU Deutsch als Arbeitssprache abschaffen will, aber gleichzeitig Deutsch als Amtssprache nicht in der Verfassung verankert ist. (...)