Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hanns-Dieter Schlierf
Antwort von Hanns-Dieter Schlierf
ÖDP
• 28.08.2009

(...) So könnte ich mir persönlich durchaus eine Zusammenarbeit mit Grünen und SPD beim Ausstieg aus der Atomenergie vorstellen. In vielen anderen Punkten ist jedoch bei den im Bundestag vertretenen Parteien die Verflechtung mit Konzerninteressen so stark, dass die eigentlichen Interessen der Bürger ausgeklammert werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 09.10.2009

(...) Das friedliche Zusammenleben in einer freiheitlich-pluralistischen Gesellschaft erfordert Toleranz und Rücksichtnahme. Auch bei der Ausübung der Gewissens- und Religionsfreiheit soll niemand befürchten müssen, wegen seiner Weltanschauung oder Religion öffentlich diffamiert zu werden. Dieser Gedanke liegt dem Schutzzweck von § 166 StGB zugrunde. (...)

Antwort von Brigitte Ottilie Kaiser
DiePinken/Bündnis 21
• 27.08.2009

(...) wenn die Wehrpflicht reformiert werden soll, muss das Grundgesetz geändert werden. Ich würde es für sinnvoll erachten die Wehrpflicht abzuschaffen und dem Trend entsprechend, zu einer Berufsarmee übergehen. Es ist kaum zu vermitteln, dass Wehrpflichtige in kriegerischen Brennpunkten eingesetzt werden, um vertragliche Vereinbarungen der Bundesrepublik Deutschland mit der NATO und UNO einzuhalten. (...)

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