(...) Das Unions-Modell der Sozialen Kapitalpartnerschaft setzt also auf eine direkte Beteiligung der Arbeitnehmer an „ihrem Unternehmen“ anstatt eines anonymen Fonds. Dabei wird es den Interessen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern gerecht. (...)
(...) Aber das Bundesverfassungsgericht muß auch nicht alles richten. Die Politik ist gefragt, endlich eine Alternative gegen das "Weiter so" in Afghanistan zu entwickeln und durchzusetzen. (...)
(...) Zu den Angelegenheiten und Zielen der genannten Parteien kann keine Stellungnahme abgegeben werden, da diese der LINKE so detailliert nicht bekannt sind. Die Chancen der Türkei auf Mitgliedschaft in der EU sind zurzeit nicht sehr gut, da die Bundesregierung und der Europäische Rat starke Vorbehalte gegen eine Mitgliedschaft (Menschenrechte etc.) hat.
(...) die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden in der Öffentlichkeit kritisch besprochen. Dabei wird immer wieder gefragt, ob diese Auslandseinsätze auch im Kampf gegen Terrorismus oder zur Stabilisierung gefährdeter Staaten und Regionen mit dem Grundgesetz und dem ursprünglichen Auftrag der Bundeswehr vereinbar sind. Richtig ist: Die Bundeswehr wurde zunächst als Armee zur Landesverteidigung aufgestellt. (...)
