Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ganz anders bei ISAF. ISAF ist eine ausdrückliche Stabilisierungsmission, die die Unterstützung der gewählten Institutionen Afghanistans, die Sicherheit der Menschen und den Wiederaufbau zum Ziel hat. Dabei müssen die Soldaten der ISAF auch in der Lage sein Angriffe abzuwehren und gemeinsam mit afghanischen Sicherheitskräften (also Polizei und afghanische Armee) gegen terroristische Aktivitäten vor zu gehen. (...)

Sehr geehrter Herr Reth,

(...) die Entwicklung der Türkei im Zusammenhang mit einem möglichen Beitritt zur EU und auch im Zusammenhang mit dem Krieg in Kurdistan ist für DIE LINKE immer eine bedeutende Debatte. Wegen der von Ihnen gestellten Einzelfragen, die sehr ins Detail gehen, bitten wir aber darum, dass Sie sich an die Bundestagsabgeordneten wenden, die schwerpunktmäßig mit dem Thema Außenpolitik (MdB Prof. (...)

(...) vielleicht kann Ihnen die Bürgerberatung der Europäischen Kommission weiterhelfen. Aufgabe des Eurojus Service ist die Information und juristische Beratung der Bürgerinnen und Bürger in Fragen des Gemeinschaftsrechts und dessen Anwendung im nationalen Recht. Ratsuchende werden ggf. (...)

(...) es kann durchaus einmal passieren, dass ich nicht sogleich dazu komme, eingehende Fragen zu beantworten. Aber es wäre doch seltsam, wenn ich angesichts meines politischen Interesses für die Beziehungen der EU zur Türkei um Antworten bezüglich der Kurdenfrage verlegen wäre. Ein Blick auf www.cem-oezdemir.de/tuerkei-eu hätte Sie übrigens leicht vom Gegenteil überzeugen können. (...)

(...) Das System des jetzt ausscheidenden Fidel Castro war gegen eine blutige Diktatur mit Hilfe der USA etabliert worden. Dass sich Kuba und die USA hernach derartig verfeindeten, war auch dem Einfluss des Kreml zuzuschreiben. Aber da Fidel Castro jetzt geht und die Sowjetunion nicht mehr existiert, könnte sich die alte Beziehung wieder beleben - aber nur nach Aufhebung der wirtschaftlichen Sanktionen, die so oder so nichts mehr bringen. (...)