Sehr geehrte Frau Reth,
vielen Dank für Ihre Rückfrage zu meiner Stellungnahme zum Afghanistan-Einsatz vom 3.12.08.
(...) Bereits in meiner Antwort vom 2.12. habe ich gesagt, dass ein Einsatz vor der Küste Somalias am besten international abgestimmt erfolgen sollte. Nachdem nun der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und der Rat der Europäischen Union entsprechende Beschlüsse gefasst haben, wird jetzt auch der Bundestag über eine Mandatserteilung entscheiden. (...)
Sehr geehrter Herr Rode!
(...) Ich persönlich bin dankbar, dass Kanzler Schröder und Außenminister Fischer die Weitsicht und den Mut hatten, zu widersprechen und keine deutsche Truppen in diesem Irak-Krieg zu beteiligen. Die Geschichte gab Ihnen recht. (...)
(...) Auch aus der Tatsache, dass während des Irak-Krieges zwei BND-Agenten den USA Informationen aus Bagdad übermittelt haben, kann nach meiner Auffassung nicht geschlossen werden, dass Deutschland sich am Irak-Krieg beteiligt hat. Die rot-grüne Bundesregierung hat von Beginn an klar gemacht, dass Deutschland zu seinen Bündnisverpflichtungen stehen wird und nicht zuletzt zur Wahrung deutscher Sicherheitsinteressen den nachrichtendienstlichen Informationsaustausch mit den USA fortsetzen wird. (...)
(...) Sie fragen speziell, wie ich den Krieg in Afghanistan beenden möchte. Tja, wenn ich eine hundertprozentige und erfolgssichere Art wüsste, dann wäre ich klüger als alle anderen Menschen dieser Welt (von denen sich nicht wenige tagtäglich mit dem Thema befassen und trotzdem noch nicht zu einer sicheren Strategie gefunden haben) und hätte diese schon lange publik gemacht . (...)
