Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Die Bundeswehr hat eine große gesellschaftliche Verantwortung. Die Soldat*innen verteidigen im Ernstfall uns und unser Land, sie sind zudem bei Friedenseinsätzen in anderen Ländern im Einsatz.
Unsere Position ist klar und dies haben wir entsprechend in unserem Grundsatz- sowie auch in unserem Wahlprogramm definiert: Jeder, der in Europa Asyl beantragt, soll in einen sicheren Drittstaat überführt werden und dort ein Asylverfahren durchlaufen. Im Falle eines positiven Ausgangs wird der sichere Drittstaat dem Antragsteller vor Ort Schutz gewähren.
Die Klimakrise gefährdet unsere Lebensgrundlagen und bedroht Wohlstand und Sicherheit in unserem Land. Die Klimaschutzziele von Paris zu erreichen, hat daher eine hohe Priorität.
Besondere Erfolge waren für einerseits die Mitgestaltung des Wahlprogramms der SPD. Als Abgeordneter bin ich für den Ausschuss Kultur und Medien zuständig und speziell für den Bereich der Popkultur. Daher erfreue ich mich, dass ich der Popkultur nun auch Sichtbarkeit in unserem Wahlprogramm ermöglichen konnte.