Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter H. • 11.12.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 15.12.2009 (...) sicher ist folgendes: Die (von Hitler diktatorisch geführte) deutsche Regierung hat den Krieg im September 1939 ganz allein begonnen, und zwar mit der verbrecherischen Zielsetzung, Polen als Staat und mittelbar Polen als Nation zu vernichten! Ausgerechnet in den Reaktionen auf diesen Überfall eine Strategie Großbritanniens und Frankreichs zu vermuten, um „Deutschland zu vernichten“, halte ich für abwegig. (...)
Frage von Theo S. • 11.12.2009
Antwort von Helga Daub FDP • 18.03.2010 (...) die Ausrüstung deutscher Truppen gegen großangelegte Angriffe ist grundsätzlich gut. Überall, wo es Verbesserungsbedarf gibt, schaffen wir schnellstmöglich Abhilfe. (...)
Frage von Michael B. • 11.12.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 17.12.2009 Sehr geehrter Herr Bartsch,
Frage von Manuel B. • 11.12.2009
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.01.2010 (...) ob die getöteten Zivilisten sich darüber bewußt sind, dass sie sich in Gefahr begeben ist genauso Spekulation, wie die Frage, ob sie sich dort freiwillig aufgehalten haben, oder ob sie dort auf Druck der Taliban waren. (...) Die Bundeswehr und die Weltgemeinschaft sind in Afghanistan um die Unsicherheit der Kriegs-, Bürgerkriegs- und Talibanherrschaft zu beenden und den Afghanen Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit zu ermöglichen. (...)
Frage von Matthias S. • 11.12.2009
Antwort von Elmar Brok CDU • 19.01.2010 (...) Hinsichtlich der Einführung einer Steuer auf alle Finanztransaktionen, schließe ich mich der Aussage unserer Bundeskanzlerin Frau Merkel an, die Ende September des vergangenen Jahres erklärte, dass eine Finanztransaktionssteuer global sinnvoll ist und wirkt. Nur vor diesem Hintergrund kann verhindert werden, dass Finanzplätze weiterhin als Steuerschlupflöcher missbraucht werden. (...)
Frage von Matthias S. • 11.12.2009
Antwort von Frank Schäffler FDP • 14.12.2009 (...) die Idee einer Steuer auf internationale Devisentransaktionen geht auf James Tobin (1918-2002) zurück, der damit die kurzfristige Spekulation auf Währungsschwankungen eindämmen wollte. Später distanzierte er sich selbst von der Tobin-Steuer, da sie von Globalisierungskritikern vereinnahmt wurde und die Erzielung zusätzlicher Einnahmen in den Vordergrund rückte. (...)