Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reinhard W. • 28.02.2010
Antwort von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.03.2010 (...) Ich möchte mit meinem Ja den Menschen in Afghanistan deutlich machen, dass wir die Verpflichtungen, die wir eingegangen sind, weiter wahrnehmen wollen. Trotz aller Schwierigkeiten dürfen wir die bisherigen Erfolge nicht außer Acht lassen: 6,2 Millionen Kinder besuchen inzwischen eine Schule, ein Drittel davon Mädchen. (...)
Frage von Reinhard W. • 28.02.2010
Antwort von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.03.2010 (...) Ich habe zugestimmt, weil ich nicht will, dass die Taliban wieder eine Schreckensherrschaft über Afghanistan ausüben. Sie würden als erstes das in Teilbereichen (z.B. Mädchenschulen) erfolgreich aufgebaute Bildungssystem abschaffen und ihre Machtposition ausbauen, bis zum Zugriff auf die Pakistanische Atombombe. (...)
Frage von Reinhard W. • 28.02.2010
Antwort von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.03.2010 (...) Bevor ich meine Entscheidung gefällt habe, habe ich mich auf den Weg gemacht, um mich in Afghanistan vor Ort zu informieren. Ich bin zum Teil incognito und alleine gereist, nicht im Konvoi von BKA oder Bundeswehr. (...)
Frage von Klaus E. • 28.02.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 01.03.2010 Sehr geehrter Herr Eckert,
Frage von Dieter G. • 27.02.2010
Antwort von Andrej Hunko BSW • 04.06.2010 (...) Denn sie beeinträchtigen unzulässig das Recht auf freien Informationszugang und freie Meinungsäußerung. Die Erfahrungen in anderen Ländern zeigen, dass Netzsperren gegen kinderpornografischen Seiten nur ein Einstieg in die staatliche Kontrolle des Internets sind. Unser Ziel ist es, die offene Technologie des Netzes zu bewahren und so sein Innovations- und Entwicklungspotential zu fördern. (...)
Frage von Dieter G. • 27.02.2010
Antwort von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.03.2010 Aus gegebenen Anlass möchte ich an dieser Stelle klarstellen, dass ich sexuellen Missbrauch, sexuelle Ausbeutung von Kindern sowie Kinderpornographie in allen Erscheinungsformen ablehne und verurteile.