Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beate T. • 19.04.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 20.05.2010 (...) Ich stimme vollkommen mit Ihnen überein, dass die hohe Zahl von zivilen Opfern bei Luftangriffen in Afghanistan nicht hinnehmbar ist. Auch innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion werden diese sogenannten Kollateralschäden aufs Tiefste verurteilt. (...)
Frage von Gerhard D. • 19.04.2010
Antwort ausstehend von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU Frage von Martin H. • 18.04.2010
Antwort von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2010 (...) Der weitere Verbleib deutscher Truppen ist nur dann tragbar, wenn der Nutzen für die Menschen vor Ort die Risiken und Schäden erheblich übersteigt. Nach den mir vorliegenden Berichten und Informationen setzen viele Menschen in Afghanistan nach wie vor große Hoffnungen in die weitere Präsenz der internationalen Truppen. Vor diesem Hintergrund habe ich mich mit der Mehrheit meiner Fraktion der Stimme enthalten. (...)
Frage von Gerrit G. • 17.04.2010
Antwort von Heinz Bauer Die Linke • 17.04.2010 (...) Hartz 4 muss weg. An die Stelle von Hartz 4 muss auf langfristige Sicht ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Bürger treten. Kurzfristig gehört der Hartz 4 Satz drastisch erhöht, gerade auch im Hinblick auf die betroffenen Kinder in den Familien. (...)
Frage von Karl Ulrich M. • 17.04.2010
Antwort von Klaus-Peter Flosbach CDU • 27.04.2010 (...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. (...)
Frage von Alexander B. • 16.04.2010
Antwort von Rainer Arnold SPD • 28.04.2010 (...) In diesem Zusammenhang nahm der Offizier an verschiedenen Luftoperationen im Rahmen des ISAF-Einsatzes teil. Darüber hinaus gibt es eine Vielzahl weitere Austauschprogramme mit verbündeten Streitkräften, die ich voll unterstütze, soweit sie der Verbesserung der Zusammenarbeit bei gemeinsamen Einsätzen dienen. (...)