Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ute Granold
Antwort von Ute Granold
CDU
• 26.05.2010

(...) Ich habe den Kontakt zu verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen gesucht, um mir so vor Ort ein neutrales Bild von der Situation in Ihrem Land machen zu können. Indien ist ein wundervolles Land mit einer reichen Kultur. Für die „größte Demokratie der Welt“ sollte es daher ein Ziel sein, die Freiheitsrechte aus der Verfassung auch mit Leben zu füllen. (...)

Portrait von Annette Groth
Antwort von Annette Groth
Die Linke
• 28.04.2010

(...) Wenn gravierende Verstöße gegen das Völkerrecht nicht angeklagt werden, würde dies zu einer Legitimierung von Kriegsverbrechen und einem allgemeinen Klima der Straflosigkeit führen. Ein gerechter und nachhaltiger Frieden in der Region ist meiner Meinung nach nur möglich, wenn die einschlägigen völkerrechtlichen Grundlagen und Resolutionen nicht länger missachtet werden. Der israelische Siedlungsbau in den Besetzten Gebieten und die Blockade des Gaza Streifens sind nur zwei Beispiele für Verletzungen des Humanitären Völkerrechts. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.05.2010

(...) Die so einfache Forderung der PDS/Linken für den "sofortigen" Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist mir zu einfach. Ich glaube, das glauben die meisten Experten in dieser Partei selbst nicht. (...)

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