Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Lutze
Antwort von Thomas Lutze
SPD
• 24.08.2014

(...) Anfang August 2014 eskalierte die Situation rund um die Flüchtlingslager und den Wohnorten der Jesiden und Kurden im Irak. Nach zahlreichen Massakern an wehrlosen Zivilisten, bestand die reale Gefahr, dass die einzigen, die dort vor Ort die Bevölkerung militärisch schützen, im Kampf gegen die IS-Milizen militärisch chancenlos sein könnten. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 10.09.2014

(...) wie Sie wissen, wurde der erste vorläufige Bericht des regierungsunabhängigen niederländischen Rates für Sicherheitsangelegenheiten, welcher die Untersuchungen über den MH 17-Absturz leitet, veröffentlicht. Wir haben keinen Anlass an der Seriosität zu zweifeln, mit welcher die Untersuchungen unternommen wurden. (...)

Portrait von Christine Lambrecht
Antwort von Christine Lambrecht
SPD
• 25.08.2014

(...) Das CETA Abkommen mit Kanada soll von der Europäischen Kommission am 26.09.2014 paraphiert werden, d.h. das Verhandlungsergebnis soll festgehalten werden. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 29.08.2014

(...) Im Augenblick ist kein Gruppen-Aufnahmeprogramm der Bundesrepublik Deutschland für Flüchtlinge/Binnenvertriebene aus dem Irak geplant. (...)

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