Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Der beschriebene Bundeswehreinsatz gegen den IS dient dabei vornehmlich dazu, im Rahmen der militärischen Koalition, die Terrororganisation IS zu bekämpfen, ihr die Möglichkeit zu nehmen, weltweit Terroroperationen durchzuführen und ihre Rückzugsräume zu zerstören. Die Bundeswehr beteiligt sich hieran im Rahmen ihres Mandats beispielsweise durch die Einsatzunterstützung durch Luftbetankung, den Begleitschutz und Beitrag zur Sicherung des multinationalen Marineverbandes, See- und Luftraumüberwachung, Aufklärung, die Gewährleistung von Führungs-, Verbindungs-, Schutz- und Unterstützungsaufgaben für die Durchführung des Einsatzes deutscher Kräfte, worunter gegebenenfalls auch die Rettung und Rückführung isolierten Personals zählt, und weiterem mehr. (...)

Sehr geehrter Herr M.,

(...) Auf keinen Fall sollte es einen Zwang zu Aufrüstung geben (wie das “2-Prozent-Ziel“ der NATO). Nichtsdestotrotz müssen Deutschland und die EU sich gegen mögliche militärische Angriffe oder einen asynchronen Krieg verteidigen können. (...)

(...) Die Türkei stellt sich mit ihrem Vorgehen damit auch gegen ihre westlichen Bündnispartner und entwickelt sich zu einem problematischen Spieler mit Blick auf Syrien. Die Rolle der Türkei ist auch deshalb besonders bitter, weil Erdogan ursprünglich sehr positiv begonnen hatte: Er hat das Land wirtschaftlich modernisiert, es näher an Europa gebracht und den Konflikt mit den Kurden deutlich entschärft. (...)

(...) Auch die militärischen Interventionen in Syrien und im Nordirak lassen die Gewalt in der Region weiter eskalieren. Für die Zukunft der Kurd*innen kann es nur eine friedliche und politische Lösung geben. Es braucht nun eine grundlegende Neuvermessung der europäisch-türkischen Beziehungen. (...)