Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 25.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik trägt dafür Sorge, die Übertragung von finanziellen Altlasten an nachfolgende Generationen zu vermeiden.

Portrait von Gerold Otten
Antwort 19.03.2026 von Gerold Otten AfD

Ich lehnt es entschieden ab, dass der Rotstift an die ambulante psychotherapeutische Versorgung gelegt werden soll und fordere ein Umdenken.

Portrait von Florian Hahn
Antwort 09.07.2026 von Florian Hahn CSU

Die Vergütung in der vertragsärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung wird nicht unmittelbar von der Politik geregelt. Es handelt sich dabei um eigenständige Verhandlungen zwischen den Selbstverwaltungspartnern – insbesondere der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem GKV-Spitzenverband – im sogenannten Bewertungsausschuss

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Das sozialrechtlich zu gewährende, menschenwürdige Existenzminimum umfasst auch die Sicherstellung einer ausreichenden medizinischen Versorgung. Auch Beziehende von Grundsicherungsgeld brauchen eine sichere Gesundheitsversorgung. Der Bund zahlt dafür Beiträge für Grundsicherungsgeldbeziehende an die gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Die Berechnung des Beitrags ist im Fünften Buch Sozialgesetzbuch geregelt.