Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 20.01.2020
Antwort von Gitta Connemann CDU • 22.01.2020 (...) Zu meiner Vorstellung von demokratischer Öffentlichkeit gehört es deshalb, dass ich Bürgeranfragen auf direktem Weg beantworte: in meiner Bürgersprechstunde, in meinen regelmäßigen Politikbriefen, auf meiner eigenen Internetseite und in meinen Antworten auf schriftliche Bürgeranfragen. (...)
Frage von Thomas S. • 20.01.2020
Antwort von Cansel Kiziltepe SPD • 28.04.2020 (...) Korruptionsvorwürfe jeglicher Art müssen selbstverständlich ernstgenommen und stets sorgfältig geprüft werden. (...)
Frage von Thomas S. • 20.01.2020
Antwort ausstehend von Kees de Vries CDU Frage von Thomas S. • 20.01.2020
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 27.01.2020 (...) Grundsätzlich stehe ich als Christdemokrat Projekten, die Menschen in Not helfen sollen, positiv gegenüber. Das Projekt „NesT“ ist eine Maßnahme der Bundesregierung, welche diversen Akteuren der Zivilgesellschaft unter geordneten Bedingungen die Möglichkeit unterbreitet, schutzbedürftigen Flüchtlingen zu helfen. Den Bürgerinnen und Bürgern, die sich dafür bereiterklären, ihre persönlichen Ressourcen in die Hilfe von schutzbedürftigen Menschen zu investieren, bin ich sehr dankbar. (...)
Frage von Thomas S. • 19.01.2020
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.01.2020 (...) Erlauben Sie zunächst eine Vorbemerkung zu unserer ersten Antwort: Die Korruptionsfälle, auf die Sie sich in Ihren Fragen beziehen, haben in Uganda und Kenia stattgefunden. Deutschland hat nie Resettlement Flüchtlinge aus diesen beiden Staaten aufgenommen, insofern besteht für uns kein konkreter Handlungsanlass und die Antwort war entsprechend allgemein gehalten. (...)
Frage von Thomas S. • 16.01.2020
Antwort von Georg Nüßlein parteilos • 16.01.2020 (...) Mit Blick auf teils persönlich geprägte Belange der Bürgerinnen und Bürger und zur Wahrung der gebotenen Vertraulichkeit zieht es der Abgeordnete vor, mit den Petenten in einen persönlichen Dialog zu treten. (...)