Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) vielen Dank für Ihre Frage, mit der Sie auf das Thema hinweisen, das nicht nur in Hamburg, sondern global von höchster Bedeutung ist und das jetzt endlich die Aufmerksamkeit erhält, die es erfordert. Die SPD befasst  seit vielen Jahren mit den Themen Nachhaltigkeit, Klimaschutz,  Zukunftsfähigkeit unseres Landes und unserer Stadt. Wir haben für Hamburg seit Regierungsübernahme 2011 einiges auf den Weg gebracht und realisiert. (...)

(...) Wir stehen mit der PiS in Kontakt. Auf EU-Ebene gibt es Schnittmengen hinsichtlich der Ablehnung des Verfahrens nach Art. (...)

(...) Die Mittel des BMZ kommen v.a. aus der BMZ-Sonderinitiative "Fluchtursachen bekämpfen". Das BMZ finanziert beispielsweise die Gehälter von 12.000 syrischen Lehrerinnen und Lehrern. (...)

(...) die Resolution des irakischen Parlaments ist uns bekannt. Zugleich wünscht sich die Regierung in Bagdad eine Fortsetzung des Bundeswehr-Einsatzes im Irak. Dies hat Regierungschef Adel Abdel Mahdi Vertretern der Bundesregierung bestätigt. (...)

(...) Solar- und Windenergie erzeugen schon heute die günstigste Energie. Doch insbesondere in der schwarz-roten Bundesregierung gibt es sehr erfolgreiche Bestrebungen, den Ausbau der Erneuerbaren zum Einbruch zu bringen. Nachdem bereits die Solarbranche durch eine verfehlte Energiepolitik gegen die Wand gefahren wurde, sind Altmaier und Co. (...)