Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Siebel
Antwort von Michael Siebel
SPD
• 20.01.2008

(...) Gegenwärtig beziehe allerdings die HEAG den Großteil ihres Anteiles an Erneuerbaren Energien aus Importen, weil die Landesregierung eine systematische Standortverhinderungspolitik für Erneuerbare Energien betreibe - mit dem negativen Ergebnis, "dass die Wertschöpfung nicht bei uns stattfindet, weil wegen der politischen Genehmigungswiderstände keine Standorte zur Verfügung stehen. Doch wir werden das ändern!" kündigte Scheer an. (...)

Portrait von Christian Wulff
Antwort von Christian Wulff
CDU
• 22.01.2008

(...) Nur so können wir gewährleisten, dass die Energiesicherheit nicht auf der Strecke bleibt. Es kann nicht sein, dass wir in wenigen Jahren feststellen, dass unsere Abhängigkeit von Gas aus Russland oder Strom aus Kohle- und Kernkraft aus dem europäischen Ausland gestiegen ist, weil in Deutschland notwendige Kraftwerkbauten unterblieben sind. Ich stehe eindeutig für eine vernünftige Energiepolitik, die dem Klimaschutz dient, ohne unsere Handlungsfähigkeit unverhältnismäßig einzuschränken. (...)

Portrait von Friederike Föcking
Antwort von Friederike Föcking
CDU
• 28.01.2008

(...) Rückblickend muss gesagt werden: Die Entscheidung des damaligen rot-grünen Senats, die HEW vollständig zu privatisieren, war falsch. Man hätte den Einfluss der Stadt nicht vollkommen abgeben sollen, auch wenn ein guter Kaufpreis erzielt wurde. (...)

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