Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 02.12.2022

ich nehme an, dass sich Ihre Frage auf die Inflationsausgleichsprämie bezieht. Diese ist eine mögliche freiwillige Prämie oder Bonuszahlung, die ein Arbeitgeber mit bis zu 3000.- Euro an seine Mitarbeiter*innen in 2023-2024 auszahlen kann. Wie dies in der Firma Ihres Mannes geregelt wird, müssen Sie dort erfragen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 13.07.2023

Die Bundesregierung hat eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um Betrieben und Beschäftigten gleichermaßen dabei zu helfen, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu bewältigen

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 02.12.2022

der zweite Arbeitgeber - sofern dieser Sie zur Lohnsteuer angemeldet hat - wäre für die Auszahlung der 300 Euro Energiepauschale zuständig gewesen. Denn auch ein Minijobverhältnis hätte zu der Auszahlung der 300 Euro Energiepauschale vom Arbeitgeber mit dem Septembergehalt (ausnahmsweise auch mit dem Oktobergehalt) berechtigt, weil diese Regelung unabhängig davon gilt, wieviel (oder wie wenig) jemand verdient.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 01.12.2022

Diese Kopplung hat etwas mit dem "Alimentationsprinzip" des Berufsbeamtentums zu tun, aus dem das Bundesverfassungsgericht [...] eine Art Abstandsgebot ableitet.

Bild von Johannes Schraps
Antwort von Johannes Schraps
SPD
• 20.02.2023

Die Anhebung der Besoldung im Einstiegsamt für Lehrkräfte an Grund- und Gesamtschulen von A 12 auf A 13 wird im Niedersächsischen Kultusministerium derzeit intensiv vorbereitet und soll schnellstmöglich umgesetzt werden.

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