
(...) In der SPD-Fraktion, wie auch in den anderen Fraktionen, hat sich allerdings die Fraktionsdisziplin bewährt. Das bedeutet, dass die Abgeordneten zentrale Themen in der Fraktion ausführlich diskutieren und abstimmen. (...)
(...) In der SPD-Fraktion, wie auch in den anderen Fraktionen, hat sich allerdings die Fraktionsdisziplin bewährt. Das bedeutet, dass die Abgeordneten zentrale Themen in der Fraktion ausführlich diskutieren und abstimmen. (...)
(...) Dass die Fraktion der Nachfolgeorganisation der SED in der letzten Woche diesen Antrag zur Abstimmung stellte, zeigt nur eins: Sie ist nicht an einer guten Lösung sondern an propagandistischer Schaumschlägerei interessiert. (...)
(...) Ich denke, Sie können meine Arbeit weder quantitativ noch qualitativ im umfänglichen Sinne beurteilen. Bleiben ein paar forsch vorgetragene Einschätzungen, die allerdings mit der Realität meiner Arbeit nur wenig zu tun haben. (...)
(...) Mein Stimmverhalten richtete sich nicht gegen den Inhalt des Antrages. Ich war vielmehr nicht bereit, mich für ein durchsichtiges, populistisches Schauspiel vereinnahmen zu lassen und den Zusammenhalt der Regierungskoalition damit leichtfertig zu gefährden. (Diesem Zweck diente aus meiner Sicht der Antrag der Fraktion DIE LINKE.). (...)