Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rüdiger K. • 30.01.2008
Antwort von Rainer Arnold SPD • 01.02.2008 (...) Es wurden die besondere und allgemeine Altersgrenze für die Zurruhesetzung kontinuierlich angehoben. Dem gleichen Mechanismus wie dem Rentenalter folgend, soll das Zurruhesetzungsalter der Berufssoldaten durch das Dienstrechtsneuordnungsgesetz um ein Jahr (Berufsunteroffiziere) bzw. zwei Jahre (bei allen anderen Laufbahnen) steigen. (...)
Frage von Rüdiger K. • 30.01.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.02.2008 Sehr geehrter Herr Klaus,
Frage von Holger S. • 30.01.2008
Antwort ausstehend von Michael Naumann SPD Frage von Andrea H. • 30.01.2008
Antwort von Achim Großmann SPD • 07.02.2008 Sehr geehrte Frau Horbach,
Frage von Joerg O. • 28.01.2008
Antwort von Carl-Ludwig Thiele FDP • 15.02.2008 Sehr geehrter Herr Orgeldinger,
das ist richtig, ich arbeite als Rechtsanwalt.
Mit freundlichen Grüßen,
Carl-Ludwig Thiele
Frage von Claus G. • 28.01.2008
Antwort von Michael Bürsch SPD • 03.03.2008 (...) Die Begrenztheit der Fördermittel gebietet eine Verteilung anhand sachlicher Entscheidungskriterien. Für die Gewährung und Versagung von Leistungen nach dem SGB III finden sich innerhalb der entsprechenden Vorschriften Anhaltspunkte, die als zulässige Unterscheidungskriterien dienen. (...)
