Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jozef B. • 16.01.2008
Antwort von Silke Weyberg CDU • 21.01.2008 (...) Wir sind einer Meinung darin, dass vor diesem Hintergrund bei den Tarifabschlüssen die Zeit der Nullrunden vorbei sein muss und es zu vernünftigen Lohnerhöhungen kommen sollte. (...) Lohnerhöhungen von "guten 50%", wie Sie in Ihrer Frage fordern, wären aber mit Sicherheit das Ende jedes wirtschaftlichen Aufschwungs. (...)
Frage von Bert S. • 16.01.2008
Antwort ausstehend von Jörg Jungmann Die Linke Frage von Rüdiger P. • 16.01.2008
Antwort von Silke Weyberg CDU • 21.01.2008 (...) Über Ihre Wortwahl bin ich einigermaßen verwundert. Es hat nichts mit "Versklavung" zu tun, dass Arbeitslosen die Sozialleistungen gekürzt werden können, wenn sie sich mehrfach weigern eine angebotene Arbeit anzunehmen. Alles andere wäre eine Verhöhnung der Beschäftigten, die Tag für Tag fleißig ihrer Arbeit nachgehen und die ein berechtigtes Interesse daran haben, dass ihre Sozialabgaben nur an wirklich Bedürftige ausgezahlt werden! (...)
Frage von Martin G. • 15.01.2008
Antwort von Michael Fuchs CDU • 30.01.2008 (...) Ein vom Staat festgelegter flächendeckender Mindestlohn hingegen führt nicht zu mehr sozialer Sicherheit, sondern zum Abbau von Arbeitsplätzen. Lohnfindung ist nicht die Sache des Staates, sondern Aufgabe der Tarifparteien. (...)
Frage von Ralph N. • 15.01.2008
Antwort von Anette Kramme SPD • 01.02.2008 (...) Der Bereich „Arbeit“ beinhaltet für die SPD selbstverständlich mehr als das Thema „Mindestlohn“. Unser oberstes Ziel ist nach wie vor die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Zwar wurden in den vergangenen Monaten Erfolge sichtbar und es wurde deutlich, dass sich die Anstrengungen der Arbeitsmarktreform, die bereits die rot-grüne Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, lohnen. (...)
Frage von Jens S. • 15.01.2008
Antwort von Wolfgang Jüttner SPD • 17.01.2008 (...) Und zu den Hororszenarien der Wissenschaft habe ich einfach eine Gegenfrage: Warum funktioniert der Mindestlohn in vielen anderen europäischen Ländern und soll bei uns nicht funktionieren. (...)