Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Udo S. • 06.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.06.2008 (...) Ich glaube nicht, dass eine Sockelarbeitslosigkeit dauerhaft Bestand haben muss. Wir könnten die Arbeitszeit verkürzen, einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor entstehen lassen, in Bildung investieren, es gäbe viele Möglichkeiten, Arbeitslosigkeit abzubauen. (...)
Frage von Frank S. • 06.06.2008
Antwort von Josef Göppel CSU • 12.06.2008 (...) Ich kann aber nachvollziehen, dass Sie sich als Arbeiter über eine aus Ihrer Sicht ungerechtfertigte Frühpensionierung eines Forstbeamten ärgern. Auch ich bin für strenge Kontrollen um Einzelfälle auszuschließen, in denen Beamte mit vorgeschobenen Krankheiten versuchen, auf Kosten der Allgemeinheit vorzeitig aus dem Dienst entlassen zu werden. Diese Menschen schaden vor allem der großen Mehrheit von Beamten, die sich mit ihrer ganzen Kraft für die Gesellschaft einsetzen. (...)
Frage von Stefan N. • 06.06.2008
Antwort ausstehend von Ludwig Stiegler SPD Frage von Hans M. • 06.06.2008
Antwort von Lothar Bisky Die Linke • 19.06.2008 (...) In der Tat, wir wollen, dass niemand weniger als 8,44 € in der Stunde brutto verdient, egal ob Mann oder Frau, Ossi oder Wessi, Nordi oder Südi und unabhängig davon, in welcher Branche gearbeitet wird. Wir wollen einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn in dieser Höhe, der nach seiner Einführung bald auf 10,- € in der Stunde steigen möge. Ein Single läge bei einem Vollzeitverdienst (39-Stunden in der Woche, 169h/Monat) von 1426,36 € bis 1690,00 € brutto in jedem Fall mit seinem Nettoeinkommen deutlich über den Hartz-IV-Leistungen und auch die von Ihnen genannte dreiköpfige Familie muss dann keine Sozialleistungen mehr in Anspruch nehmen, wenn beide Partner berufstätig sind. (...)
Frage von Andreas H. • 05.06.2008
Antwort von Marco Wanderwitz CDU • 06.06.2008 (...) Nur Eines kurz vorab: Tarifautonomie ist ein grundgesetzlich gesichertes, hohes Gut. Zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern ausgehandelte Tarifverträge stehen daher für mich grundsätzlich nicht in Frage bzw. zur Bewertung. (...)
Frage von Hans Peter G. • 05.06.2008
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 28.10.2008 (...) Ich gebe Ihnen Recht, dass die von Ihnen angesprochenen Großbäckereien eine Konkurrenz für das klassische Konditoren-Handwerk sind. Insbesondere die Preisgestaltung dieser Unternehmen bringt traditionelle Meisterbetriebe unter Druck. (...)