Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner S. • 10.07.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 14.07.2008 (...) Wir müssen diesen Trend stoppen, um nicht zugleich noch mehr Arbeitsplätze und Wohlstand einzubüßen. Der Arbeitsstandort Deutschland muss attraktiver werden, damit wir der Abwanderung von Fachkräften und Hochqualifizierten etwas entgegen setzen können. Dazu kommt, dass nicht genügend hoch qualifizierte ausländische Arbeitskräfte nach Deutschland kommen. (...)
Frage von Klaus G. • 09.07.2008
Antwort von Lydia Westrich SPD • 14.07.2008 (...) Wenn man unter sozialer Gerechtigkeit versteht, dass die Probleme unserer sozialen Sicherungssysteme, die der demographische Wandel mit sich bringt, nur für die jetzt lebenden Menschen mit mehr Geld gelöst werden, dann ist der Populismus der LINKEN gerecht. Wenn man aber versucht, die Probleme der sozialen Sicherungssysteme so zu lösen, dass sie auch für die Zukunft der jetzt noch Jungen und auch unserer Kinder tragfähig sind, dann ist es nicht möglich, mit ungedeckten Schecks auf die Zukunft zu arbeiten. (...)
Frage von Rico H. • 09.07.2008
Antwort von Michael Fuchs CDU • 14.08.2008 (...) die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns halte ich für falsch, weil er die Preise steigen lassen würde. Bei einem gesetzlichen Mindestlohn von 7,50 Euro würden die Preise für Konsumgüter und Dienstleistungen um bis zu 40 Prozent erhöht werden. (...)
Frage von Rico H. • 09.07.2008
Antwort von Dirk Niebel FDP • 18.07.2008 (...) Aus unserer Sicht soll jeder, der arbeiten kann, zu seinem Lebensunterhalt beitragen können. Jede legale Arbeit ist dabei zumutbar. Und es gibt Menschen, die mit ihrer Arbeit zufrieden sind, und andere, die ständig neue Herausforderungen suchen. (...)
Frage von Florian D. • 09.07.2008
Antwort von Jens Koeppen CDU • 21.07.2008 (...) Durch einen verfrühten Ausstieg aus der Kernenergie würde sich die Abhängigkeit vom russischen Erdgasmarkt noch weiter verschärfen. Die im eigenen Land fehlende Energie müsste aus anderen Ländern eingekauft werden – gegebenenfalls Atomstrom aus weit weniger sichereren Kraftwerken als in Deutschland. (...)
Frage von Gerd S. • 09.07.2008
Antwort von Karin Jöns SPD • 16.07.2008 (...) Mit Gesundheitsschutz der Beschäftigten, mit Patientenwohl oder Verbraucherschutz sind solche Regelungen in keiner Weise vereinbar. Für mich gilt: Bereitschaftsdienst ist grundsätzlich Arbeitszeit. So hat der Europäische Gerichtshof geurteilt und so haben wir auch als Europäisches Parlament in erster Lesung gestimmt. (...)