Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rüdiger Veit
Antwort von Rüdiger Veit
SPD
• 21.05.2008

(...) wie Sie vielleicht wissen, hat der Landkreis Gießen - gerade auch zu meiner Amtszeit als Landrat - sehr gute Erfolge mit kommunaler Beschäftigungspolitik und Arbeitsvermittlungstätigkeiten gemacht. Es wird Sie daher nicht wundern, dass ich schon seit jeher etwas abweichend von der Mehrheit der SPD-Bundestagsfraktion der Auffassung war, dass eher dezentrale, kommunale Lösungen sinnvoll sind gegenüber zentralistischen. (...)

Portrait von Maik Reichel
Antwort von Maik Reichel
SPD
• 19.12.2008

(...) Von Seiten des Sozialstaats kann man sicherlich darüber nachdenken, inwieweit Senkungen der Lohnnebenkosten Schwarzarbeit unattraktiver machen. Ich denke hierzu hat sich in den letzten beiden Jahren auch etwas getan, jedoch muss man zur Kenntnis nehmen, dass die Spielräume hierfür eng sind und steigende Beträge für Kranken- und Pflegeversicherung natürlich das Leben auf diesem Gebiet nicht leichter machen. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 28.05.2008

(...) ich weiß nicht, worauf Sie mit Ihren theoretischen Fragen hinaus wollen. Ich meine, dass ein Grundeinkommen eventuell einige Bürger dazu veranlasst, nichts mehr zu arbeiten, die Leistungen für dieses Grundeinkommen dann aber von den noch Arbeitenden erwirtschaftet werden muss. Ich bin der Meinung, wir brauchen Arbeit um den gesellschaftlichen Wohlstand zu mehren und meine aber auch, dass es gut und richtig für jeden einzelnen ist, für seinen Lebensunterhalt zu arbeiten – wenn es z.B. der Gesundheitszustand zulässt. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 06.06.2008

(...) Erster Ansprechpartner kann in diesem Fall die Ausbildungseinrichtung selbst sein. Sie ist dafür verantwortlich, dass bei den zu der Ausbildung gehörenden Praktika das Arbeitsrecht eingehalten wird und die Auszubildenden nicht - wie Sie schreiben - 11 Stunden am Tag ohne Pause arbeiten müssen. Da ich vermute, dass es sich bei dem Praktikumsplatz um eine Gaststätte oder ein Restaurant in Erfurt handelt, möchte ich Ihnen anbieten, mich selbst für ihr Patenkind einzusetzen. (...)

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