Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Bergner
Antwort von Christoph Bergner
CDU
• 16.07.2008

(...) 100 € bleiben generell anrechnungsfrei. In dieser Pauschale sind dann Leistungen für Versicherungen sowie Ausgaben für Fahrtkosten, die mit der Arbeit zusammenhängen, enhalten. Sollten Ihre Ausgaben für Fahrtkosten diesen Freibetrag überschreiten, müssten Sie das der ARGE nachweisen. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 21.07.2008

(...) Wie Sie zutreffend anmerken, können Unternehmen zur Eingliederung von förderungsbedürftigen Arbeitnehmer/innen Zuschüsse zu den Arbeitsentgelten erhalten. Auch zahlt die Agentur für Arbeit unter bestimmten Voraussetzungen die ausstehenden Entgeltansprüche an die betroffenen Arbeitnehmer/innen in Form von Insolvenzgeld und vieles mehr. (...)

Portrait von Daniel Caspary
Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 15.07.2008

(...) Die hohen Energiepreise haben in der Tat ein bedrohliches Ausmaß erreicht.Im Rahmen eines Gesamtkonzeptes für Steuern und Abgaben muss in der Tat die Frage gelöst werden, wie wir die Arbeitnehmer im Land entlasten können. Schon seit einigen Jahren spricht die CDU Baden-Württemberg für die Einführung einer Autobahnmaut und eine entsprechende Absenkung der Benzinsteuer aus. Ich teile diese Position und hoffe, dass ab 2009 eine CDU-CSU/FDP-Bundesregierung die Einführung bewerkstellingen kann. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 14.07.2008

(...) Weil ich viele Jahre als Arbeitsvermittler tätig war, kenne ich das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch die ineffizienten Strukturen der BA. (...) Diesen Aufgaben wird sie nicht gerecht. (...)

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