Frage von Manfred F. • 23.05.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 29.05.2008
Sehr geehrter Herr Friedrich,
vielen Dank für Ihre Frage bezüglich des Verhältnisses von ALG II zu den Renten bei Selbstständigen.
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Frage von Daniel E. • 23.05.2008
Antwort von Olaf Scholz SPD • 23.05.2008
Sehr geehrter Herr Engelhofer,
Frage von Bernhard Edler von L. • 22.05.2008
Antwort von Walter Kolbow SPD • 04.06.2008
(...) Aus den genannten Gründen hätte ich die Pläne zur Diätenerhöhung mit getragen. Nun ist es aufgrund enormer Widerstände anders gekommen. (...)
Frage von Michael R. • 22.05.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 22.05.2008
(...) Ich halte es für eine Selbstverständlichkeit, daß legale Arbeit fair entlohnt wird. Der Mindestlohn ist eine Art Notwehr der Politik auf das Versagen von Teilen der Wirtschaft. (...)
Frage von Julie E. • 21.05.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 06.06.2008
(...) „Das IAB hat dokumentiert, dass 1-Euro-Jobs nicht zur Beendigung der Hilfebedürftigkeit im SGB II beitragen. Angesichts der Tatsache, dass alleine im Jahr 2007 insgesamt 750.000 neue Förderungen in diesem Bereich begonnen wurden, ist dies mehr als besorgniserregend, für die Zukunft wird darüber hinaus generell eine deutliche Verlangsamung des Abbaus der Arbeitslosigkeit gerade im SGB II prognostiziert (IAB-Berichte 2/2008 und 03/2008). (...)
Frage von Nico K. • 21.05.2008
Antwort von Clemens Binninger CDU • 25.05.2008
(...) Was Wolfgang Clement betrifft: Es steht jedem Minister frei, welcher Beschäftigung er nach Ausscheiden aus dem Amt nachgeht. Ich hätte mich an seiner Stelle anders entschieden. (...)