Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von frieder r. • 19.11.2011
Antwort von Otto Fricke FDP • 10.02.2012 (...) Beide Verträge zusammen sollen sowohl kurzfristig, als auch langfristig zu finanzpolitischer Stabilität in der Eurozone führen. Der ESM dient dabei zur kurzfristigen Stabilisierung von in Not geratenen Staaten zur Bewahrung der Stabilität in der Eurozone insgesamt und der Fiskal-Vertrag soll gewährleisten, dass es in Zukunft nur noch tragfähige Staatshaushalte in der Eurozone und damit letztlich keine Notfälle für den ESM mehr geben wird. (...)
Frage von frieder r. • 19.11.2011
Antwort von Norbert Barthle CDU • 05.12.2011 (...) Ich selbst war bei den Verhandlungen auf europäischer Ebene nicht beteiligt, da die Verhandlungen allein in der Hand des Finanzministers liegen. Insofern kann ich nicht beurteilen, inwieweit die verschiedenen vorgeschlagenen Modelle konkret in die Diskussionen eingeflossen sind. (...)
Frage von frieder r. • 19.11.2011
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 08.02.2012 (...) Ein Teil dieser Maßnahmen umfasst auch die Schaffung einer Anleiheversicherung, die in ihrem Mechanismus dem vom ehemaligen Staatssekretär Walther Otembra vorgestellten Modell sehr ähnelt. (...)
Frage von frieder r. • 19.11.2011
Antwort ausstehend von Petra Merkel SPD Frage von frieder r. • 19.11.2011
Antwort von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.12.2011 (...) der Vorschlag von Herrn Otremba hat Ähnlichkeiten mit Eurobond-Konzepten. Alle Konzepte versuchen, die Kreditwürdigkeit der besser gerateten Euro-Staaten auf andere zu übertragen. (...)
Frage von Holger H. • 18.11.2011
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 29.11.2011 (...) Ich kann Ihnen allerdings versichern, dass sich die FDP-Bundestagsfraktion und ich persönlich stets gegen übermäßige Bürokratie und unverhältnismäßige Überwachung einsetzen werden, wie wir es auch in der Vergangenheit getan haben. (...)