Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Otto Fricke
Antwort von Otto Fricke
FDP
• 10.02.2012

(...) Beide Verträge zusammen sollen sowohl kurzfristig, als auch langfristig zu finanzpolitischer Stabilität in der Eurozone führen. Der ESM dient dabei zur kurzfristigen Stabilisierung von in Not geratenen Staaten zur Bewahrung der Stabilität in der Eurozone insgesamt und der Fiskal-Vertrag soll gewährleisten, dass es in Zukunft nur noch tragfähige Staatshaushalte in der Eurozone und damit letztlich keine Notfälle für den ESM mehr geben wird. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 05.12.2011

(...) Ich selbst war bei den Verhandlungen auf europäischer Ebene nicht beteiligt, da die Verhandlungen allein in der Hand des Finanzministers liegen. Insofern kann ich nicht beurteilen, inwieweit die verschiedenen vorgeschlagenen Modelle konkret in die Diskussionen eingeflossen sind. (...)

Portrait von Herbert Frankenhauser
Antwort von Herbert Frankenhauser
CSU
• 08.02.2012

(...) Ein Teil dieser Maßnahmen umfasst auch die Schaffung einer Anleiheversicherung, die in ihrem Mechanismus dem vom ehemaligen Staatssekretär Walther Otembra vorgestellten Modell sehr ähnelt. (...)

Portrait von Katja Dörner
Antwort von Katja Dörner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.12.2011

(...) der Vorschlag von Herrn Otremba hat Ähnlichkeiten mit Eurobond-Konzepten. Alle Konzepte versuchen, die Kreditwürdigkeit der besser gerateten Euro-Staaten auf andere zu übertragen. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort von Rainer Brüderle
FDP
• 29.11.2011

(...) Ich kann Ihnen allerdings versichern, dass sich die FDP-Bundestagsfraktion und ich persönlich stets gegen übermäßige Bürokratie und unverhältnismäßige Überwachung einsetzen werden, wie wir es auch in der Vergangenheit getan haben. (...)

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