
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) danke für Ihre Fragen zum TTIP Handelsabkommen zwischen den USA und Deutschland. (...)


(...) Aber der Teufelskreis ist viel weiter. Im Kern ist das Freihandelsabkommen ein neoliberales Projekt, nach dem der Markt alles und die Politik nichts darf. (...)

(...) die Verhandlungen über das TTIP befinden sich noch im Anfangsstadium. Derzeit ist noch nicht absehbar, welche Angelegenheiten der EU-Mitgliedstaaten und welche der EU davon betroffen sein werden. (...)

(...) Nachdem es uns endlich gelungen war, andere Gruppen von der Dringlichkeit eines Berichtes zu EU Rüstungsexporten zu überzeugen, wurde ein von der GUE Fraktion erstellter guter Bericht durch Konservative Fraktionen zum Scheitern gebracht. (...) Wir hatten den GUE Bericht in einigen Punkten mit Änderungsanträgen verbessert. (...)