Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus H. • 28.01.2014
Antwort von Erwin Huber CSU • 06.02.2014 (...) Das hat erhebliche Auswirkungen z.B. auf Haushalte, wenn über die Fernregelung das Stromangebot geregelt und damit erheblich in den unmittelbaren Lebensbereich der Menschen eingegriffen wird. Ob man zu welcher Stunde z.B. Waschen kann ist nicht nur eine Frage des Strommarktes, sondern der Lebensqualität. Mir ist wohler in einem Land mit Freiheit zu leben, statt mit immer mehr Reglementierungen. (...)
Frage von Sebastian H. • 26.01.2014
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 28.03.2014 (...) Sie fordern, dass bei der Ausgestaltung der Mietpreisbremse der Bezug auf die bisherige Mieterhöhe bei Wiedervermietungen entfallen soll, sofern diese bereits über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegt. (...)
Frage von Vitali L. • 24.01.2014
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 03.03.2014 Sehr geehrter Herr Lauer,
vielen Dank für Ihren Beitrag.
Frage von Axel B. • 24.01.2014
Antwort ausstehend von Thomas Bareiß CDU Frage von Matthias K. • 22.01.2014
Antwort von Jörg Hellmuth CDU • 10.02.2014 (...) Sehr geehrter Herr Kage, die gewärtig noch unzureichende Versorgung der Altmark mit schnellem Internet ist ärgerlich und ein schwerwiegender Standortnachteil für unsere Region. Im Koalitionsvertrag haben wir uns verpflichtet Regionen, die nicht wenigstens über eine Datengeschwindigkeit von 2 Mbit/s haben, so schnell wie möglich zu erschließen. (...)
Frage von Matthias K. • 22.01.2014
Antwort von Katrin Kunert Die Linke • 24.01.2014 (...) Bei Festnetz-Telefonanschlüssen funktioniert das bereits so, jedem Bürger und jeder Bürgerin musste ein Telefonanschluss zur Verfügung gestellt werden. Deshalb fordert DIE LINKE eine Universaldienst-Verpflichtung auch für Breitband-Internetanschlüsse, die regelmäßig den aktuellen Entwicklungen angepasst wird. DIE LINKE hat hierzu in der Vergangenheit eine Reihe von Initiativen in den Bundestag eingebracht. (...)