Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens T. • 11.08.2015
Antwort von Fabio De Masi BSW • 13.08.2015 (...) Dies ist eine große Chance, die Abkommen über öffentlichen Druck in den einzelnen Mitgliedsstaaten zu stoppen. Denn dies würde bedeuten, es gäbe notwendigerweise eine Abstimmung im Deutschen Bundestag, zudem nahe des Termins der nächsten Bundestagswahl. (...)
Frage von Jens H. • 10.08.2015
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 20.08.2015 (...) Von einem temporären Austritt Deutschlands und anderer Staaten aus der Eurozone halte ich nichts. Modelle dieser Art mögen theoretisch zum Erfolg führen, praktisch sind die möglichen Risiken eines solchen Szenarios aber nicht kalkulierbar und somit politisch nicht tragbar. (...)
Frage von Jens H. • 09.08.2015
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 10.08.2015 Frage von Heike R. • 05.08.2015
Antwort von Axel Knoerig CDU • 09.09.2015 (...) Zudem findet weiterhin eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Griechenland und den europäischen Institutionen statt. Zugleich hat der IWF deutlich gemacht, dass aus seiner Sicht eine nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik Griechenlands nur erreicht werden kann, wenn die vereinbarten umfangreichen Maßnahmen durch Griechenland umgesetzt und von den europäischen Institutionen Verpflichtungen zu Schuldenerleichterungen eingegangen werden. (...)
Frage von Bernhard R. • 01.08.2015
Antwort von Egon Jüttner CDU • 04.03.2016 Sehr geehrter Herr Reinbold,
Frage von Bernhard R. • 01.08.2015
Antwort von Michael Schlecht Die Linke • 20.08.2015 (...) DIE LINKE mobilisiert zusammen mit Gewerkschaften, Verbänden und Bewegungen für den 10.Oktober zu einer Großdemonstration nach Berlin um ein weiteres kraftvolles Zeichen des Protestes gegen TTIP, CETA und co. zu setzen und die Diskussion über diese Abkommen noch stärker in die Öffentlichkeit zu tragen. (...)