Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Franz Rapf
LKR
• 29.02.2016

(...) zu TTIP stehe ich sehr zwiespältig. Auf der einen Seite ist die Zusammenarbeit mit Amerika wichtig, doch hier können die Unternehmen auf beiden Seiten jeweils in ihrer Branche zu Abkommen gelangen. (...)

Portrait von Stefanie Seemann
Antwort von Stefanie Seemann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.02.2016

(...) Handelsabkommen zwischen Staaten sind nicht per se verwerflich, etwa wenn es um den Abbau von Zöllen oder die Angleichung von technischen Standards geht. Die TTIP- und CETDie TTIP- und CETA-Abkommen halte ich aber für brandgefährliche rechtsstaatliche Prinzipien und die demokratische Mitbestimmung bedrohen. Ich lehne sie deshalb ab. (...)

Portrait von Thomas Knapp
Antwort von Thomas Knapp
SPD
• 08.03.2016

(...) Ich lehne TTIP, CETA und TISA ab. In meiner Funktion als Stadtrat von Mühlacker haben ich im November im Gemeinderat den Antrag auf Ablehnung von TTIP, CETA und TISA beantragt. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 04.03.2016

(...) Entsprechend große Bedeutung messen rheinland-pfälzische Unternehmen den Verhandlungen über das Abkommen mit den USA bei. Beispielsweise bestehen im Bereich der Landwirtschaft gute Chancen für einen verstärkten Export rheinland-pfälzischer Lebensmittel in die USA. Qualitativ hochwertige Agrarprodukte wie zum Beispiel Milcherzeugnisse, Wein und Wurstwaren aus Deutschland und Europa erfreuen sich in den USA einer wachsenden Beliebtheit. (...)

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