Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brigitte D. • 28.04.2017
Antwort von Matthias Miersch SPD • 10.05.2017 (...) Die Geschichte der „Elbvertiefung“ beschäftigt, wie Sie sicher wissen, die Menschen seit vielen Jahren. Bereits im Mai 2009 gab die SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen eine Pressemitteilung mit dem Titel: „Umweltminister Sander ermöglicht Elbvertiefung durch die Hintertür - SPD: Verträge zur Übertragung der Elbuferunterhaltung sind nicht zustimmungsfähig“ heraus und drückte darin Ihren Unmut über die Entscheidung der damaligen schwarz-gelben Landesregierung aus. (...)
Frage von Bernhard M. • 27.04.2017
Antwort von Benedikt Winzen SPD • 12.05.2017 (...) Aus tiefer Überzeugung heraus, wäre ich persönlich mit dem Export von Waffen oder der Verlegung von Produktionsinfrastruktur von strategisch bedeutsamer Waffentechnik aus Europa heraus, sehr vorsichtig – insbesondere in Konfliktregionen. Mit dieser persönlichen Perspektive als Kandidat für den Landtag, würde ich dieses Vorhaben nicht unterstützen. (...)
Frage von Roland S. • 26.04.2017
Antwort von Benedikt Winzen SPD • 05.05.2017 (...) Soweit zu den Themen, die auf aktuell der Agenda stehen. Mir ist die Verbundenheit mit der Geschichte der Sozialdemokratie und Arbeiterbewegung eine Verpflichtung und sehr bewusst. Unser Land wäre ohne diese sozialen Errungenschaften nicht so erfolgreich und friedlich geworden. (...)
Frage von Rainer D. • 25.04.2017
Antwort von Anke Fuchs-Dreisbach CDU • 28.04.2017 Frage von Jens H. • 24.04.2017
Antwort von Christian Schmidt CSU • 26.05.2017 (...) Die Nazi-Vergleiche des türkischen Präsidenten Erdogan sind in der Tat inakzeptabel und deutlich zurückzuweisen. Wer das demokratische Deutschland mit dem des Nationalsozialismus gleichsetzt, überschreitet nicht nur jedes Maß, sondern disqualifiziert sich selbst. (...)
Frage von Ute C. • 20.04.2017
Antwort ausstehend von Thomas Schäfer CDU