Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 10.05.2017

(...) Die Geschichte der „Elbvertiefung“ beschäftigt, wie Sie sicher wissen, die Menschen seit vielen Jahren. Bereits im Mai 2009 gab die SPD-Landtagsfraktion Niedersachsen eine Pressemitteilung mit dem Titel: „Umweltminister Sander ermöglicht Elbvertiefung durch die Hintertür - SPD: Verträge zur Übertragung der Elbuferunterhaltung sind nicht zustimmungsfähig“ heraus und drückte darin Ihren Unmut über die Entscheidung der damaligen schwarz-gelben Landesregierung aus. (...)

Antwort von Benedikt Winzen
SPD
• 12.05.2017

(...) Aus tiefer Überzeugung heraus, wäre ich persönlich mit dem Export von Waffen oder der Verlegung von Produktionsinfrastruktur von strategisch bedeutsamer Waffentechnik aus Europa heraus, sehr vorsichtig – insbesondere in Konfliktregionen. Mit dieser persönlichen Perspektive als Kandidat für den Landtag, würde ich dieses Vorhaben nicht unterstützen. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 26.05.2017

(...) Die Nazi-Vergleiche des türkischen Präsidenten Erdogan sind in der Tat inakzeptabel und deutlich zurückzuweisen. Wer das demokratische Deutschland mit dem des Nationalsozialismus gleichsetzt, überschreitet nicht nur jedes Maß, sondern disqualifiziert sich selbst. (...)

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