Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sybille Benning
Antwort von Sybille Benning
CDU
• 18.09.2017

(...) Ferner erkundigen Sie sich nach Maßnahmen zur Senkung der Steuerlast. CDU und CSU werden die Einkommensteuer um gut 15 Milliarden Euro senken. Dazu werden wir den „Mittelstandsbauch“ verringern. (...)

Portrait von Torsten Ludwig
Antwort von Torsten Ludwig
AfD
• 24.08.2017

(...) Wir alle gewähren gerne temporären Schutz vor politischer Verfolgung (Asylrecht) und sicherlich auch gerne vor Krieg und Vertreibung (Genfer Flüchtlingskonvention). Dies solange, bis der Zustand im Heimatland wieder friedlich ist oder kein Grund für politische Verfolgung mehr vorliegt. (...)

Portrait von Toni Rotter
Antwort von Toni Rotter
PIRATEN
• 30.08.2017

(...) Die Linkspartei mag einige, in diesem Fachbereich kompetente, Personen in ihre Reihen gelockt haben, sie hat aber mitnichten Kompetenz übernommen. Bei der digitalen Agenda #digitallinks handelt es sich um nicht viel mehr als ein Werbeprospekt der Emanzipatorischen Linken innerhalb der Linkspartei, welches Wirksam für die Öffentlichkeit von ihrer Vorsitzenden vor eine Kamera geschoben wurde. (...)

Dominic Harapat raucht zwei Zigaretten vor einem grauen Hintergrund, auf dem „Kanzler Harapat“ steht.
Antwort von Dominic Harapat
Die PARTEI
• 25.08.2017

(...) Der Wirtschaftszweig ist jedoch – vor allem in Kleinstädten und Dörfern – sehr am kranken. Kaum jemand kann sich noch regelmäßige Gänge in die Wirtschaft erlauben, denn das Bier ist viel zu teuer geworden. Um die Begegnungsstätte Wirtschaft wieder zu fördern, fordere ich die Subventionierung von Alkoholika für Gastronomiebetriebe. (...)

Portrait von Andreas Klauke
Antwort von Andreas Klauke
ÖDP
• 04.09.2017

(...) Programme haben immer einen Entwicklungsprozess und sind das Ergenbniss der ausführlichen Debatten unserer Mitglieder bzw der Delegierten auf den Parteitagen. Unser Grundsatzprogramm ist wahrlich nicht so einfach ins Wanken zu bringen. Daher kann ich Ihnen nach meiner Erfahrung sehr zuversichtlich sagen, dass wir unserer Linie sehr treu bleiben und das schon seit über 30 Jahren. (...)

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