Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gudrun Köncke
Antwort von Gudrun Köncke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.02.2007

(...) Hier muss das Kostenargument eine Rolle spielen, weil schließlich Steuergelder ausgegeben werden. Zu überdenken bleibt natürlich das Arbeitsplatzargument - insbesondere im Hinblick auf die Dumping-Löhne, die sich in vielen Bereich durchzusetzen scheinen. Aber hier bietet der staatliche Arbeitsplatz eben nur für eine Minderheit eine Lösung - für die Stadt- oder Staatsbediensteten. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 12.02.2007

(...) zunächst bitte ich um Entschuldigung, dass meine Antwort so lange Zeit in Anspruch genommen hat. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass mit einer sofortigen Änderung des Vergütungsrechtes der Berufsbetreuer nicht zu rechnen ist. (...)

Portrait von Bernd Reinert
Antwort von Bernd Reinert
CDU
• 19.01.2007

(...) Der Haushaltsplan der Freien und Hansestadt Hamburg für das Haushaltsjahr 1988 weist beispielsweise im Einzelpan der damaligen Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Landwirtschaft (Einzelplan 7, heute: Behörde für Wirtschaft und Arbeit) im Kapitel 7700 (Unternehmen und Beteiligungen) im Titel 682.23 Zuschüsse an die HHLA "zum Ausgleich sozialer Lasten" in Höhe von 32,6 Mio. DM als Ergebnis des Jahres 1986 aus. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort von Carsten Müller
CDU
• 14.02.2007

(...) Meiner Meinung nach hat es grundsätzlich der Verbraucher in der Hand, dem Billigwahn ein Ende zu setzen, indem er selbst auf Qualität, Beratung oder Kundenservice achtet und sich nicht von vermeintlichen Angeboten, die unter Umständen nicht das halten, was sie versprechen, locken lässt. Davon würde im Übrigen auch unsere inländische Produktionswirtschaft profitieren. (...)

Portrait von Eduard Lintner
Antwort von Eduard Lintner
CSU
• 18.01.2007

(...) die Antwort des ADAC ist zutreffend. Der Filter soll bei neuen Fahrzeugen natürlich künftig zur pflichtgemäßen Grundausstattung gehören und deshalb ist nur die Nachrüstung mit einem finanziellen Anreiz versehen. (...)

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