Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger G. • 12.05.2025
Wie stehen Sie zu Abstimmngen im Bundestag gemeinsam mit der AfD
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 12.09.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die demokratischen Kräfte im Bundestag muss in Zukunft wieder der Grundsatz gelten, keine gemeinsame Sache mit der rechtsextremen AfD zu machen.

Frage von Corinna R. • 12.05.2025
Als langjährige Nutzerin des Naturbades Kiwitzmoor in Langenhorn sorge ich mich um dessen Zukunft. Wann wird der neue Pachtvertrag erstellt? Wird die wichtige Funktion für Sport +Integration beachtet
Antwort 21.05.2025 von Clarissa Herbst SPD

Das Kiwi-Bad ist durch die Initiative des HTB, mit Unterstützung vieler Ehrenamtlicher, aber vor allem durch das persönliche Engagement von Herrn Pommerening, aufwendig saniert worden. Wir haben das von politischer Seite immer unterstützt, auch durch die Bereitstellung finanzieller Mittel, und werden das in Zukunft auch gerne tun.

Frage von Anton G. • 12.05.2025
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Isoliert sich Deutschland international, indem es internationales Völkerrecht im Falle Israels ignoriert?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Erich D. • 12.05.2025
Ethikgremium im EU-Parlament: sind Sie im Einklang mit der EVP auch dafür, dass das Ethikgremium im EU-Parlament die Arbeit gegen Korruption nicht aufnehmen sollte?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.05.2025 von Thorsten Frei CDU

Am Ende gehe ich davon aus, dass es auch im Europaparlament eine von der Mehrheit getragene demokratische Lösung geben wird.

Frage von Erich D. • 12.05.2025
Ethikgremium im EU-Parlament: sind Sie im Einklang mit der EVP auch dafür, dass das Ethikgremium im EU-Parlament die Arbeit gegen Korruption nicht aufnehmen sollte?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 04.06.2025 von Joachim Herrmann CSU

Ich möchte jedoch klarstellen, dass ich als bayerischer Innenminister nicht direkt an den Entscheidungen des EU-Parlaments oder der EVP beteiligt bin.