Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas W. • 01.09.2009
Antwort von Jörg Schönberg Die Linke • 02.09.2009 (...) Arbeitslosen sollen damit neue berufliche Perspektiven und sozialversicherungspflichtige sowie Existenz sichernde Arbeitsverhältnisse eröffnet werden. Finanziert werden sollen die Beschäftigungsverhältnisse mit den Mitteln, die derzeit für Arbeitslosigkeit verwandt werden, also das Arbeitslosengeld II, die Wohnungskosten, die Sozialversicherungsbeiträge und die Aufwandsentschädigung bei einem Ein-Euro-Job. Diese Summe können mit Landesmitteln sowie Geldern aus dem Europäischen Sozialfonds aufgestockt werden. (...)
Frage von Rudolf R. • 01.09.2009
Antwort von Rainer Stinner FDP • 03.09.2009 (...) Das ist nach meiner Erfahrung in persönlichen Gesprächen bei jedem angekommen. Reden müssen wir allerdings darüber, wie wir die Krise am besten bewältigen. Ob durch kurzfristig wirkende Einzelmaßnahmen, wie die Abwrackprämie, oder doch besser durch echte Strukturreformen bei der Finanzaufsicht und beim Steuersystem, wie die FDP es vorschlägt. (...)
Frage von Jan M. • 01.09.2009
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 03.09.2009 (...) Die Wählerinnen und Wähler haben einen Anspruch darauf, dass diejenigen, die sie gewählt haben, auch im Sinne des Allgemeinwohls die Gesetze schreiben und dies nicht Banken oder Unternehmen, die jeglicher demokratischer Kontrolle entzogen sind, überlassen. Für mich ist die Ackermann-Party die Spitze des Eisberges im bundesdeutschen Lobbyismussumpf. (...)
Frage von Lukas G. • 01.09.2009
Antwort von Karin Roth SPD • 25.09.2009 (...) Wir werden das Bildungssystem offener und durchlässiger gestalten und für mehr Chancengleichheit in der Bildung sorgen. Bildung muss daher allen von der Kita bis zum Studium ohne Gebühren offen stehen und darf nicht vom Konto der Eltern abhängig sein. (...)
Frage von Lukas G. • 01.09.2009
Antwort ausstehend von Rena Farquhar FDP Frage von Lukas G. • 01.09.2009
Antwort von Markus Grübel CDU • 04.09.2009 (...) Gemeinsam können wir viel erreichen. Unser Programm für nachhaltiges Wachstum und unsere Zukunftsprojekte beschreiben unseren Weg aus der Krise in eine gute und sichere Zukunft. (...)