Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard K. • 15.09.2009
Antwort von Agnes Meier FDP • 25.09.2009 (...) Keine Volkswirtschaft ist je an deren Existenz zu Grunde gegangen. Zinsen sind dagegen notwendig, weil sie dafür sorgen, dass nur wirtschaftlich sinnvolle Investitionen getätigt werden, die vorhandenen Ressourcen sparsam und an den richtigen Stellen eingesetzt werden und so unser aller Wohlstand wachsen kann. (...)
Frage von Ulrich E. • 14.09.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Christoph T. • 14.09.2009
Antwort von Karsten Renfordt Die Linke • 20.09.2009 (...) Also, DieLinke möchte ein steuerfinanziertes öffentliches Investitionsprogramm auflegen, mit dem zwei Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden, jeweils zur Hälfte im privaten und im öffentlichen Sektor. 18 Mrd € sollen allein für die Bildung ausgegeben werden. (...)
Frage von Markus E. • 14.09.2009
Antwort von Helga Koch SPD • 16.09.2009 (...) Man darf die Umweltprämie aber nicht losgelöst von den anderen Maßnahmen der Konjunkturpakete betrachten. Ich selber bin davon überzeugt, dass der Ausbau der öffentlichen Investitionen in Umwelt, Bildung und Infrastruktur ein richtiges und wichtiges Signal war und ist: Mit unseren Maßnahmen zur energetischen Modernisierung insbesondere bei der Sanierung öffentlicher Gebäude wie Schulen und Kitas, Universitäten und Krankenhäuser haben wir richtig gehandelt. Nicht nur aus Energieeffizienzgründen sondern auch, weil wir dadurch Fixkosten senken und somit mehr Steuergeld u.a. (...)
Frage von Valérie W. • 14.09.2009
Antwort von Henning Hintze Die Linke • 17.09.2009 (...) Wir wollen aber auch nicht vergessen, daß CDU und CSU als Parteien, die sich christlich nennen und die Kanzlerin stellen, nicht das geringste getan haben, um diese Politik der sozialen Kälte abzubauen. Im Gegenteil: Die CDU sagt ja in aller Offenheit, daß sie am liebsten eine Koalition mit der marktradikalen FDP bilden würde. (...)
Frage von Ronny T. • 14.09.2009
Antwort von Klaus Wolframm SPD • 25.09.2009 (...) Dann gibt es eine Abstimmung über diese Vorlage. Als überzeugter Demokrat diskutiere ich hart in der Sache beuge ich mich aber der Mehrheitsentscheidung. Es sei denn, es geht gegen meine innere Überzeugung. (...)