Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort von Sebastian Blumenthal
FDP
• 12.01.2010

(...) Darüber hinaus muss (bei einem unmittelbaren Vergleich zum Vorjahr) berücksichtigt werden, dass einmalig im Jahr 2009 ein Kinderbonus von 100 EUR je Kind (per Einmalzahlung) erfolgt ist. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 08.12.2009

(...) Neue Ausnahmen wie die von Ihnen vorgeschlagene können dann diskutiert werden. Allerdings halte ich es aus ordnungspolitischen Gründen persönlich für besser, beispielsweise durch Veränderungen bei der Einkommensteuer die Kosten für die Inanspruchnahme von Handwerkerdienstleistungen zu reduzieren. (...)

Portrait von Dietrich Monstadt
Antwort von Dietrich Monstadt
CDU
• 03.11.2010

(...) Mit dem beschlossenen Sparpaket von 80 Milliarden Euro bis 2014 gehen wir gemeinsam den Weg hin zu soliden Staatsfinanzen. Wir bewahren uns aber die Kraft, um zukunftsorientierte Investitionsschwerpunkte in den Bereichen Bildung, Erziehung und wirtschaftliches Wachstum zu setzen. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 10.12.2009

(...) Als eine von vielen Stimmen haben sich auch Mitglieder des Sachverständigenrates zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz geäußert, obwohl es im Gesetz über die Bildung eines Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ausdrücklich heißt, der Sachverständigenrat solle "keine Empfehlungen für bestimmte wirtschafts- und sozialpolitische Maßnahmen aussprechen". Ganz davon abgesehen, dass auch der Sachverständigenrat in der Vergangenheit seine Prognosen immer wieder mal korrigieren musste. (...)

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