Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerald B. • 09.08.2010
Antwort von Michael Frieser CSU • 11.08.2010 (...) Steuerexperten geben aber zu bedenken, dass die Grenzen im Zweifel schwer auszumachen sind. Es ist für das Finanzamt kaum herauszufinden, ob ein Hotelgast im Zimmer den ersehnten Schlaf findet oder andere Bedürfnisse stillt, deshalb bringt eine Unterscheidung keinen praktischen Nutzen. (...)
Frage von Monika R. • 09.08.2010
Antwort ausstehend von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Manfred W. • 09.08.2010
Antwort ausstehend von Dirk Becker SPD Frage von André M. • 07.08.2010
Antwort von Paul Klemens Friedhoff FDP • 17.08.2010 (...) auf den innerdeutschen Flugverkehr, der somit lediglich für 0,00000012958% des globalen Vorkommens an CO2 zur Verantwortung gezogen werden kann. Hieraus einen signifikanten Einfluss auf das Weltklima zu interpretieren, dürfte auch überzeugten Anhängern der Treibhausthese nicht ganz einfach fallen. (...)
Frage von Gerald B. • 07.08.2010
Antwort von Michael Frieser CSU • 09.08.2010 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Gefahr, dass sich die Bundesregierung der Förderung der Prostitution gem. § 180a StGB strafbar macht sehe ich zur Zeit nicht, da die Bundesregierung meines Wissens nach nicht „gewerbsmäßig einen Betrieb unterhält oder leitet, in dem Personen der Prostitution nachgehen“. (...)
Frage von Stefan V. • 06.08.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU